FD Region Hannover

• Die Geschichte der Region Hannover
• Das Gesetz über die Region Hannover
• Der Regionspräsident
• Die Regionsversammlung

Am 1. November 2001 haben sich der Landkreis Hannover und die kreisfreie Stadt Hannover zusammen geschlossen und so die Region Hannover gebildet, in der der Kommunalverband Großraum Hannover aufgegangen ist. Über 1,1 Millionen Menschen leben hier in 21 Städten und Gemeinden.
Der Sitz der Regionsverwaltung ist Hannover, wo auch die Regionsversammlung tagt.

Die Geschichte der Region Hannover

1996 wurde erstmals über eine Neuordnung der Verwaltungsstrukturen der Region Hannover anhand eines Beamtentwurfes diskutiert. Ein Jahr später griff die sog. Lenkungsgruppe Region Hannover die Idee des Diskussionsentwurfes auf und entwickelt dazu konkrete Vorschläge.

1998 begann die niedersächsische Landesregierung die gesetzlichen Voraussetzungen für die neue Körperschaft zu schaffen. Ein Jahr später wurde der Entwurf des Gesetzes über die Region Hannover vom Innenministerium vorgelegt.
Im Juni 2000 erfolgte eine Anhörung zum Regionsgesetz und ein Entwurf des Gesetzes zur Wahl der Regionsversammlung. Am 19. September des gleichen Jahres wurde der Gesetzentwurf vom Landeskabinett durch Verabschiedung an den Niedersächsischen Landtag zur Beratung weitergereicht.

Am 16. Mai 2001 wurde das Gesetz über die Region Hannover vom Landtag beschlossen.
Am 9. September des gleichen Jahres fand die erste Wahl zur Regionsversammlung statt. Knapp zwei Monate später, am 1. November 2001, wurde dann die Region Hannover als öffentlich-rechtliche Körperschaft gegründet.

Das Gesetz über die Region Hannover

Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Region sind besonders im Dritten Teil des Gesetzes über die Region Hannover beginnend mit § 8 (Aufgaben des eigenen Wirkungskreises der Region Hannover in ihrem gesamten Gebiet) detailliert geregelt.

So ist sie Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs, Träger der Regionalplanung, zuständig für die regionale Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung und die kommunale Förderung der regional bedeutsamen Naherholung. Sie betreibt, neben dem Besitz der Trägerschaft der kommunalen Krankenhäuser, auch deren wirtschaftlichen Sicherung und die Regelung der Krankenpflegesätze sowie der Vergütungsvereinbarungen über die Pflege. Die Region ist Träger der örtlichen Sozialhilfe und öffentlichen Jugendhilfe. Sie betreibt die gesamte Schulentwicklungsplanung und ist - mit einigen Ausnahmen - Träger der berufsbildenden Schulen. Sie ist außerdem öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger der Abfall - und Kreislaufwirtschaft und kümmert sich um die Planung und Finanzierung der kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus.

Das gesamte Gesetz können Sie direkt bei der Region Hannover im Internet herunterladen: Gesetz über die Region Hannover PDF, 350 KB

Der Regionspräsident

Der Regionspräsident ist der oberste Repräsentant der Region und Chef der Verwaltung. Er ist auf 8 Jahre direkt von den Einwohnern der Region Hannover gewählt worden.
Der erste Regionspräsident vom 1. November 2001 bis 31. Oktober 2006 war Dr. Michael Arndt (SPD).
Zur Zeit steht Hauke Jagau (SPD) als Regionspräsident an der Spitze der Region Hannover.

Die Regionsversammlung

Zirka alle 6 Wochen tritt die Regionsversammlung unter dem Vorsitz von Udo Mientus (SPD) zusammen.

Von den 84 gewählten Mitglieder der Regionsversammlung entfallen seit 1.11.2006 33 Abgeordnete auf die SPD, 30 auf die CDU, neun für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sechs für die FDP, drei für die Fraktion “Das Linksbündnis”, zwei für das BürgerForum und eine Fraktionslose.