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07.07.2015 Region

Abfallgebühren: Öffentliches Hearing und Diskussion im Regionshaus

Region

Expertinnen und Experten beschäftigen sich mit dem Abfallgebührensystem in der Region Hannover
Hannover. Welches Berechnungssystem ist erste Wahl? Welcher Gebührenmaßstab ist „gerechter“? Oder sollte jeder Haushalt mehr oder weniger nur für die Menge Restmüll zahlen, die tatsächlich in der Tonne oder im Sack landet? Diesen Fragen werden sich am Dienstag, 14. Juli 2015, ab 16 Uhr, im Regionshaus (Eingang Hildesheimer Straße 18) acht Expertinnen und Experten widmen.
Die von HAZ-Redakteur Conrad von Meding moderierte Veranstaltung ist öffentlich. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden begrüßt von Regionspräsident Hauke Jagau und Umweltdezernent Prof. Dr. Axel Priebs. Das geltende Gebührensystem erläutert Thomas Reuter, Geschäftsführer des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) in einer Einführung.

Das Hearing ist Bestandteil des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Abfallgebührensystem der Region Hannover. Die vertretenen Fachleute werden ihre Einschätzung zum bestehenden System treffen und gegebenenfalls Alternativen präsentieren. Vorgeschlagen wurden sie von den in der Regionsversammlung vertretenen politischen Parteien, den Bürgermeistern der regionsangehörigen Kommunen sowie der Regionsverwaltung und vom Abfallwirtschaftsbetrieb aha. Im Anschluss an die Statements der Expertinnen und Experten hat zunächst die Politik ein Fragerecht, bevor dann die Diskussion im Plenum beginnt.

Hintergrund

Die Region Hannover will es wissen: Welche Wünsche und Meinungen haben die Menschen zur Abfallentsorgung in der Region und vor allem in Bezug auf das Gebührensystem? Interessierte können noch bis zum 31. Juli 2015 unter www.hannover.de/abfallentsorgung ihre Meinung zu äußern. In 31 Punkten geht es unter anderem um Fragen wie Mindestvolumen, die Bemessungsgrundlage für die Grundgebühr, zusätzliche Gebühren für Sperrmüll und die Sackabfuhr. Der Fragebogen stammt aus der Feder des INFA-Instituts, das von der Region Hannover beauftragt wurde, die Bürgerbeteiligung zum Thema Abfallgebühren zu organisieren. Das Institut für Abfall, Abwasser und Infrastrukturmanagement ist auf Fragen der Abfallentsorgung spezialisiert und hat bereits ähnliche Verfahren durchgeführt.

Das Ergebnis der Befragung ist eine Grundlage für die Erstellung des Bürgergutachtens. Eine Gruppe von bis zu 50 Einwohnerinnen und Einwohner soll konkrete Vorschläge für eine Optimierung oder Neugestaltung des Gebührensystems erarbeiten. Das Bürgergutachten wird anschließend der Regionsversammlung als Beratungsgrundlage vorgestellt. Das wichtigste politische Gremium der Region Hannover entscheidet über die Abfallgebühren. Der Vorschlag der Bürgergruppe soll die Grundlage für die weitere Debatte bilden.

Wer keinen Zugang zum Internet hat, kann den Fragebogen telefonisch anfordern unter der Rufnummer (02382) 964-599. Nach einer kurzen Bandansage können Interessierte hier ihre Kontaktdaten hinterlassen. Der Bogen wird dann in Papierform zugeschickt.

Die Expertinnen und Experten beim Hearing am 14. Juli

Dr. Holger Thärichen
Verband kommunaler Unternehmen e.V., Berlin

Carola Stümpfel
HG Haus- und Grundstücksbetreuungsgesellschaft mbH, Hannover

Dr. Stephan Löhle
cyclos GmbH, Osnabrück

Björn Klippel
TIM CONSULT GmbH, Mannheim

Eckhard David
Prof. Versteyl Rechtsanwälte, Hannover

Henry Mäurer
Zweckverband Abfallwirtschaft Celle

Dr. Christoph Tiebel
ATUS GmbH, Hamburg

Katrin Jänicke
Gaßner, Groth, Siederer & Collegen, Berlin

(Pressemitteilung Region Hannover, 07.07.2015)

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  • Artikel veröffentlicht am 07.07.2015
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