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26.05.2010 SPD

SPD befürwortet Zeitwertkonten: Mitarbeiter können Geld und Zeit gegen frühere Rente eintauschen

Partei und Fraktion geben grünes Licht – Modelle können gesetzliche Regelungen ergänzen
„Gesetzliche Regelungen für einen flexiblen Übergang in die Rente sind sinnvoll und notwendig, um die durch den Wegfall der Vorruhestands-Regelung entstandene Lücke zu schließen. Betriebliche Lösungen wie Zeitwert- oder Lebensarbeitskonten können eine solche Regelung sinnvoll ergänzen, nicht aber ersetzen!“ Das betont Dr. Matthias Miersch, Parteivorsitzender der SPD Region Hannover, nach gründlichen Beratungen in Partei und Fraktion. „Solche Modelle können es in Unternehmen der Region vor allem Arbeitnehmern mit schweren körperlichen Belastungen ermöglichen, Geld oder Zeit in einen früheren Übergang in den Ruhestand umzuwandeln“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Bodo Messerschmidt. Einem gleichlautenden Positionspapier, das bereits im Parteivorstand gebilligt worden wird, stimmte auch die Regionsfraktion am Mittwoch einstimmig zu.

Zulagen und Anreize seien nur dann sinnvoll, wenn sich einzelne Modell auch für die Unternehmen mittel- und langfristig auszahlen und auch Beschäftigte mit geringem Einkommen profizieren, ergänzen die beiden Sozialdemokraten. Langfristig angelegte Zeitwertkonten reduzierten demografische Kosten und würden so zur Sicherung der Unternehmen beitragen. Wichtig sei aber, dass entstehende Kosten nicht zu einer Gefährung der Unternehmen führen.

Miersch: „Wir befürworten Zeitwertkonten, da sie dazu beitragen können, die aus der Erhöhung des Renteneintrittsalters resultierenden sozialen Probleme zu minimieren.“ Oberstes Ziel für die SPD bleibe aber die langfristige Sicherung der Leistungsfähigkeit kommunaler Unternehmen und damit der öffentlichen Daseinsfürsorge“, betont auch Messerschmidt.

Pressemitteilung 26.05.2010, SPD-Regionsfraktion Hannover und SPD-Region Hannover

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