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18.11.2005 SPD

Bericht aus der SPD-Regionsfraktion

Die Zukunftsfähigkeit der Region Hannover zu sichern, so könnte man den Leitgedanken formulieren, unter dem die diesjährige Haushaltsklausur der SPD-Regionsfraktion gestanden hat:
Natürlich haben wir zunächst unsere Aufgabe wahrgenommen, uns kritisch mit dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2006 zu beschäftigen, und ich habe mein Augenmerk dabei wie immer besonders auf die Bereiche Soziales und Gesundheit gerichtet. Doch bei allen Haushaltszwängen, denen die Region unterworfen ist und denen wir uns bekanntermaßen stellen, steht für uns Sozialdemokraten die Zukunftsfähigkeit der Region weiterhin im Mittelpunkt unserer Politik!

Ein Grund, warum wir uns weiteren zentralen Themen wie Kommunaler Beschäftigungspolitik, Demografischem Wandel, Gartenregion 2008 und Yukon Bay – künftig verstärkt zuwenden werden.

Kommunale Beschäftigungspolitik:
Wir sind der Auffassung, dass der ArGe in dieser Hinsicht eine zentrale Rolle zukommt, die es zu nutzen gilt! Hauke Jagau, der sozialdemokratische Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten hat dazu in den letzten Wochen zusammen mit Stephan Weil zielführende Vorschläge unterbreitet. Nach Meinung der SPD- Fraktion soll die ArGe verstärkt ihre Instrumente nutzen und auch das vorhandene Know-how der Werterbildungsträger einbeziehen.

Demografischer Wandel:
Hier geht es darum, entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen! Wir müssen die Region für die einsetzenden gesellschaftlichen Veränderungen fit machen. Vor allem in den Städten prognostizieren Fachleute eine rasche Zunahme des Anteils alter Menschen und eine ebenso schnelle Verringerung des Anteils von Kindern und Jugendlichen. Ältere Menschen brauchen geeignete Wohnformen, Einkaufsmöglichkeiten in ihrer Nachbarschaft und sind für ihre Mobilität stärker auf den ÖPNV angewiesen.
Aber auch für die nachwachsende Generation müssen neue Lösungen gefunden werden. Der Anteil an Familien mit Kindern geht in den Großstädten wie Hannover ständig zurück, das Umland wird zur Zone der Mittelschichtfamilien. In der Stadt leben vielfach allein erziehende Mütter und Väter und nicht deutsche Familien. Um die Chancengleichheit der Kinder aus diesen Familien zu gewährleisten bedarf es gezielter Angebote und Maßnahmen. Ich könnte noch viele Beispiele nennen, wir stehen vor einer gewaltigen Aufgabe.

Für die Sozialdemokraten in der Regionsversammlung geht es konkret darum, eine praktikable Handlungsstrategie für die Region Hannover zu entwickeln. Wir denken z.B. daran, dass sich die Region konzeptionell dieser – uns alle angehenden Problemlage – annimmt und außerdem auch ganz konkrete Modellprojekte initiiert.

Gartenregion 2008:
Aus vielen Städten und Gemeinden gibt es bereits das positive Signal, daran teilnehmen zu wollen. Dieses Projekt bietet u.a. die Chance, das touristische Potential der Region zu erhöhen und auch bundesweit stärker zu vermarkten. Die Region hat mannigfaltige Pfunde, mit denen sie wuchern kann, unsere Gärten Herrenhäuser Gärten und die im Umland gehören zweifellos dazu. Es liegt doch nahe, unsere regionalen Stärken auszuspielen und zu präsentieren. Für alle Freunde der Kultur und Naherholung und da handelt es sich ja nicht um eine kleine Randgruppe in unserer Gesellschaft wäre das doch eine willkommene Gelegenheit, unsere Region neu zu entdecken. Und da die Infrastruktur im Wesentlichen steht, ist das Vorhaben auch noch kostengünstig machbar!

Yukon Bay:
Die SPD- Fraktion ist der Meinung, dass hier ein Zeichen gesetzt werden sollte: Die Region kann dieses Vorhaben ohne Sponsoren nicht schultern, das ist bekannt und dabei bleibt es! Der ernsthafte politische Wille, dass wir dieses Projekt verwirklichen wollen, sollte jedoch noch deutlicher als bisher von der Region betont werden.

Angelika Walther, SPD- Regionsabgeordnete

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  • Artikel verffentlicht am 18.11.2005
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